HSV-Blog

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Recht betrachtet

Topic

Arbeit & Beruf

Vortragsreihe in 2017: Arbeitsrecht & Social Media

20. Mär. 2017

Fachanwalts-Fortbildung mit RA Strunk in Hamburg

Kategorien: Arbeit & Beruf, IKT & Datenschutz
Arbeit & Beruf

Wichtige Auswirkungen des neuen § 309 Nr. 13 BGB auf Arbeitsverträge

28. Feb. 2017

Bereits im vergangenen Jahr, nämlich mit Wirkung zum 01.10.2016, hat der Gesetzgeber eine Änderung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgenommen, die - obwohl überhaupt nicht für diesen Anwendungsbereich gedacht - auch eine Anpassung der in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Regelung zu Ausschlussfristen erforderlich macht...

Kategorien: Arbeit & Beruf
IKT & Datenschutz

Mut zur Lücke rechnet sich beim Datenschutz künftig nicht mehr: Demnächst wird's bei Verstößen teuer!

22. Feb. 2017

Nicht nur Ärzte sondern auch alle anderen Freiberufler sowie Unternehmen, die geschäftsmäßig mit personenbezogenen Daten arbeiten, müssen bei der Aufbewahrung von Patienten-/Mandantenakten bzw. Kundendaten verstärkt auf den Datenschutz achten. Andernfalls drohen vom kommenden Jahr an für Nachlässigkeiten empfindliche Bußgelder...

Kategorien: IKT & Datenschutz
Bau & Immobilie

Arbeitseinstellung des Auftragnehmers wegen Verzugs mit der Abschlagzahlung

16. Feb. 2017

Auch der Auftragnehmer eines VOB-Vertrags darf seine Arbeiten einstellen, wenn der Auftraggeber mit dem Ausgleich einer Abschlagsrechnung für erbrachte Leistungen in Verzug ist. Er hat Anspruch auf Ersatz des Schadens, der ihm durch die Einstellung der Arbeiten entstanden ist. Insoweit kommen etwa Kosten der Baustellenräumung und -einrichtung, zusätzliche Vorhaltekosten für Baugrubenverbau, Mehrkosten für die Wasserhaltung in der Baugrube und für die Verkehrssicherung in Betracht.

Kategorien: Bau & Immobilie
Bau & Immobilie

Auch bei älteren Eigentumswohnungen können noch Gewährleistungsansprüche bestehen.

26. Jan. 2017

Der BGH hat jüngst zwei Urteile zum Bauträgervertrag verkündet (BGH NJW 2016,1572, 1575). Danach können auch viele Jahre nach Erstellung einer Eigen-tumswohnung spätere Erwerber, sog. Nachzügler, unter bestimmten Bedingun-gen noch die Beseitigung von Mängeln verlangen.

Kategorien: Bau & Immobilie
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