::: HSV-Blog :::

Bau & Immobilie

Kündigung am Bau wegen Verzögerung

Verzögerter Abruf von Bauleistungen berechtigt nicht unbedingt zur Kündigung (vgl. OLG FF/M v. 28.04.2017, NZBau 2017,543)

Wird in Bauverträgen – wie häufig – vereinbart, dass der AG den Beginn der Arbeiten durch Abruf einseitig festlegt, muss dieser Abruf innerhalb einer angemessenen Zeit auch tatsächlich erfolgen. Eine Verzögerung von 3 Monaten ist dem ausführenden Unternehmer – insbesondere bei umfangreichen Bauvorhaben – in der Regel noch zuzumuten.

Im vorliegenden Fall hatte ein ausführender Unternehmer (Fliesenleger) einen im April Vertrag geschlossen, der eine voraussichtliche Ausführung innerhalb der nachfolgenden 6 Wochen (Mai) vorsah. Nachdem der AG die Leistungen bis Anfang August immer noch nicht abgerufen hatte, kündigte der AN und berief sich auf eine unzumutbare Unterbrechung (§ 6 VII VOB/B).

Hierzu stellt das Gericht fest, dass eine Unterbrechung von mehr als 3 Monaten zwar zur Kündigung des AN berechtigt. Für eine derartige Kündigung muss der AN auch nicht zwingend bereits mit der Ausführung begonnen haben. Die drei Monatsfrist ist jedoch frühestens nach Ablauf von 3 Monaten seit dem spätestmöglich vereinbarten Abruf abgelaufen. Hier wäre dies Anfang September gewesen.

Kündigt der AN vorher, stellt dies seinerseits eine Pflichtverletzung dar, die den AG zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Im Ergebnis kann der AG dann einen Ersatzunternehmer beauftragen und die Mehrkosten der Ausführung vom früheren AN erstattet verlangen. 

Eine vorzeitige Lösung von einem Vertrag durch Kündigung, etwa weil die Kalkulationsgrundlagen sich verändert haben, ist also mit erheblichen Risiken verbunden und sollte nicht ohne vorherige Beratung erfolgen.

::: Feedback :::


Fragen, Anmerkungen oder konstruktive Kritik zu diesem Beitrag?
Nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!

Sie können sich direkt an die jeweiligen Verfasser wenden - oder aber Sie benutzen unsere allgemeinen Kontaktdaten: fon 0461 903 60-0 | fax 0461 903 60-80 | e-mail info@hsv-fl.de

HSV in den Sozialen Medien / Netzwerken: XING LinkedIn Google+ Facebook Twitter